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Guten Tag
Seit dem Jahr 2003 vertrete ich den Landkreis Celle im Niedersächsischen Landtag. Bürgernahe Politik heißt für mich, sich aufgeschlossen mit Menschen über ihre Wünsche auszutauschen. Ich freue mich, wenn Sie das Gespräch mit mir suchen.
Ihr
Rolf Meyer
Regionales
22. Januar 2012
"Die Landesregierung muss nicht nur, sie wird auch abgelöst"
Optimistisch waren Redner und Gäste darüber, dass in einem Jahr Rot-Grün in Niedersachsen das Sagen haben werden. Unterbezirksvorsitzender Rolf Meyer (MdL) begrüßte den frischgebackenen SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum traditionellen Neujahrsempfang, dieses Mal in Nienhagen. Thema war u. a. die Debatte um den Bundespräsidenten. Überzeugend war Weil in der Darstellung seiner Ziele. Als erfahrener Kommunalpolitiker wird er Politik für die Städte und Gemeinden machen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Kommunen im Sinne der Bürger handeln können. So wird er die Hürden für die Einrichtungen von Gesamtschulen senken, sodass diese eingeführt werden können, wenn Eltern das wollen. (...)
20. Januar 2012
Neu: Bürger-Kritik per Mausklick an den Landtag
Endlich ist es möglich, auch über das Internet eine Petition an den Niedersächsischen Landtag zu richten. „Die SPD hatte schon im Februar 2011 den Antrag gestellt, die Verfahren für die Eingaben von Bürgern, Vereinen und Verbänden zu modernisieren und zu vereinfachen. Zumindest dieser wichtige erste Schritt ist jetzt möglich“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Rolf Meyer. (...)
18. Januar 2012
Historische Einigung: Celle bekommt die Integrierte Gesamtschule | Meyer und Schmidt: „Die SPD hat über Jahrzehnte für die Gesamtschule gekämpft – jetzt wird sie kommen!“
Mit der Einigung von Landrat und Oberbürgermeister auf einen Änderungsvertrag zwischen Stadt und Landkreis, der die Einrichtung einer IGS vorsieht, ist nach Einschätzung der SPD ein historischer Erfolg erzielt worden: „Wir haben über viele Jahre für die Einrichtung einer IGS gekämpft. Sie wird 2014/2015 nach Celle kommen. Wir gehen davon aus, dass sie ein voller Erfolg wird – viele Eltern wünschen die Gesamtschule!“, sagten die SPD-Partei- und Fraktionschefs Rolf Meyer und Maximilian Schmidt. (...)
16. Januar 2012
Rolf Meyer begrüßt die Kandidatur von Maximilian Schmidt
"Ich will", sagt Maximilian Schmidt. Nachdem Rolf Meyer im Dezember bekanntgeben hat, dass er nicht erneut für den Landtag kandidiert, hat der junge SPD-Politker aus Winsen sein Interesse an der Nachfolge bekundet. Rolf Meyer: "Ich freue mich, dass wir mit Maximilian Schmidt einen hervorragend geeigneten Kandidaten für den Wahlkreis Bergen gefunden haben. Als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion hat er bereits bewiesen, dass er politische Themen nicht ideologisch, sondern sachorientiert entscheidet. (...)
3. Januar 2012
Bundesverfassungsgericht soll mögliche Verletzung des Grundgesetzes durch Bundespräsident Wulff prüfen
Der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Artikel 61 (Absatz 1) des Grundgesetzes gibt den Abgeordneten des Bundestages bzw. dem Bundesrat die Möglichkeit, einen Antrag auf Erhebung der Anklage gegen den Bundespräsidenten einzureichen, wenn der Verdacht besteht, der Bundespräsident habe das Grundgesetz vorsätzlich verletzt. Rolf Meyer: „Die bestätigten Telefonate des Bundespräsidenten vor der Veröffentlichung in der BILD-Zeitung sind der Versuch, die Freiheit der Berichterstattung zu verhindern. Deshalb sollte das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob Herr Wulff seine Amtspflichten verletzt hat.“
(...)
weitere überregionale Nachrichten
Überregionales
27. Januar 2012
Sebastian Edathy leitet NSU-Untersuchungsausschuss
Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist heute zum Vorsitzenden des 2. Untersuchungsausschusses "NSU" gewählt worden. Das Gremium soll einen Beitrag zur gründlichen und zügigen Aufklärung der Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" leisten. Zudem sollen Schlussfolgerungen für Struktur, Zusammenarbeit, Befugnisse und Qualifizierung der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden und für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus gezogen werden. (...)
20. Januar 2012
Außerordentlicher Landesparteitag live im Internet
„Ich freue mich sehr, dass unser heutiger Landesparteitag in Oldenburg zusätzlich zum Internet.tv jetzt auch auf mobilen Geräten verfolgt werden kann. Wir setzen unseren Weg der Offenheit, Beteiligung und Transparenz fort“, erklärte SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter. (...)
20. Januar 2012
95,5 Prozent für Stephan Weil
Stephan Weil ist neuer Vorsitzender der niedersächsischen SPD. Genau ein Jahr vor der Landtagswahl 2013 wurde der SPD-Spitzenkandidat von den Delegierten auf dem außerordentlichen Landesparteitag in Oldenburg mit 95,54 Prozent der abgegebenen Stimmen zum Landesvorsitzenden gewählt. Von 202 Delegierten stimmten 193 für Weil, der sich für den „großartigen Vertrauensvorschuss“ bedankte. (...)
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